Wahlergebnis bestätigt Auffassung der Bürger für Thüringen

Generalsekretär Clarsen Ratz plädiert für Wechselnde Mehrheiten - auch im Bundestag

Jena/Weimar. Die Wahlen zum Deutschen Bundestag lassen nach Auffassung des Generalsekretärs der Bürger für Thüringen weder eine klare Koalitionsbildung noch einen klaren Regierungsauftrag erkennen. „Wir sagen, die zwei derzeit aussichtsreichsten Kanzlerkandidaten wären gut beraten, auf langwierige Koalitionsverhandlungen zu verzichten und stattdessen neue Wege der parlamentarischen Zusammenarbeit zu beschreiten. Mit wechselnden Mehrheiten im Deutschen Bundestag kann dem differenzierten Wählerwillen besser Rechnung getragen werden – und zwar von Fall zu Fall“, sagt Clarsen Ratz. Er spricht sich weiterhin dafür aus, dass auch in Berlin alle Anstrengungen unternommen werden, Ministerposten unabhängig vom Parteibuch dafür aber mit Experten und einem mehrstufigen Auswahlverfahren besetzt werden.

Hintergrund

Die Bürger für Thüringen sehen in der Koalitionsarbeit keine zeitgemäße Zusammenarbeit mehr. So habe jede Fraktion das Recht, Gesetzesentwürfe einzubringen. Deshalb müsse es auch die Aufgabe jeder Fraktion sein, andere Fraktionen und Abgeordnete von dem Nutzen und Erfolg ihres Gesetzesentwurfs zu überzeugen, um notwendige Mehrheiten zu beschaffen.

Damit die Demokratie und mit ihr die Gewaltenteilung wieder lebt und garantiert ist, schlagen die Bürger für Thüringen vor Minister und Staatssekretäre unabhängig von Parteibuch und Legislaturperioden einzustellen – mit einem auf fünf Jahre befristeten Arbeitsvertrag und auf Grundlage eines mehrstufigen Auswahlverfahrens.