Nun schon das dritte Jahr in Folge nimmt die Zufriedenheit mit der Praxis der Demokratie ab und ist laut dem Thüringen Monitor 2023 auf 45% gesunken. Hinzu kommt dass nur noch knapp ein Drittel der Thüringer der Landesregierung ihr Vertrauen schenken. Unsere Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner schlägt folgendes vor:
Die schlechten Ergebnisse sind unter anderem darauf zurückzuführen, dass den Bürgern ein offenes Ohr für ihre Sorgen und Interessen sowie mögliche Einflussnahme auf das politische System fehlt. Daher müssen die Instrumente der direkten Demokratie dringend ausgebaut und bestehende Hürden gesenkt werden. In unseren Augen braucht es regelmäßige Volksentscheide, ein Veto-Recht bei Gesetzen, offene Debattenräume sowie eine Modernisierung von Volksbegehren.
Auch ist eine sachliche Aufarbeitung der Corona-Zeit dringend notwendig, denn der Abwärtstrend der Demokratiezufriedenheit setzte mit der Corona-Pandemie und den zu dieser Zeit verordneten Maßnahmen ein. Das damit gebrochene Vertrauen der Bürger in die Regierung sowie die entstandene Spaltung durchzieht auch heute noch unsere Gesellschaft und hat sich auf viele weitere Themen übertragen.
Wir erleben zwar, wie einige falsche Entscheidungen aus dieser Zeit auch eingestanden wurden. Allerdings ist es in unseren Augen nur dann authentisch, wenn auf diese Worte auch Taten folgen. Es braucht eine Rehabilitation aller Menschen, die für das Einfordern ihrer Grundrechte diffamiert wurden, sowie eine Amnestie aller ausgestellten Bußgelder in Bezug zu den Corona-Maßnahmen.
Du hast Interesse, die Bürger für Thüringen zu unterstützen und mit uns gemeinsam die Gesellschaft freiheitlich-demokratisch zu gestalten?
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