Dr. Ute Bergner: „Geld für den zweigleisigen Ausbau zwischen Gera und Jena in den Landeshaushalt einplanen“

Zur Debatte um die Zukunftsfähigkeit der Mitte-Deutschland-Verbindung äußert sich die Thüringer Abgeordnete Dr. Ute Bergner, MdL wie folgt:

„Wir wissen, dass der Bund bereit ist, für diesen zweigleisigen Ausbau 50 Mio. € zu tragen. 130 Mio. € soll der Thüringer Selbstbeitrag sein und das über den gesamten Projektzeitraum. Das sind deutlich weniger als 100 Mio. € pro Fiskaljahr. Ich empfinde es als eine Schande, dass gerade bei solch wichtigen Infrastruktur- und Umweltprojekten nicht zielgerichtet gearbeitet wird. Und ich erwarte gerade von einer rot-rot-grünen Landesregierung, die Klimapolitik als höchstes Ziel erklärt hat, mehr politischen Handlungswillen.

Mit einer Thüringer Alternativroute zur Trasse Erfurt-Leipzig-Dresden wird es uns in der Zukunft besser gelingen, Güterverkehr auf die Schiene zu bringen. Wir verbessern damit den Personennahverkehr, weil wir die Taktfolge und die Zuverlässigkeit des Fahrplans erhöhen. Das macht Bahnfahren für Pendler schneller, erleichtert das Umsteigen und erhöht damit die Attraktivität des Bahnfahrens. Für ein ländlich geprägtes Land wie Thüringen wichtig. Und wir entlasten zudem auch die Wohnsituation in den Ballungszentren, wenn wir den ländlichen Raum besser anbinden.

Deshalb erwarte ich, dass diese 130 Mio. € in den Thüringer Haushalt eingestellt werden. Aber nicht on top – sondern nach einer sorgfältigen Prioritätenliste. Weniger wirksame Projekte sollten verschoben oder sogar gestrichen werden. Wir müssen handeln und wir müssen klug abwägen, wie wir Thüringen voranbringen wollen. Und eine zweigleisige Bahntrasse durch Thüringen, die 40 Prozent der Einwohner in unserem Land – im wahrsten Sinne des Wortes – „abholt“, muss nicht nur eine hohe Priorität haben, sondern auch schnell angegangen werden.“