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„Mehr direkte Demokratie in Thüringen ist unsere Herzensangelegenheit und mit einem Blick in die Schweiz wird dieser Wunsch nur weiter bestätigt. Die Bürger werden dort regelmäßig bei entscheidenden Fragen um ihre Meinung gebeten und können dort eigenverantwortlich politisch mitwirken – dieses Vertrauen wird ihnen entgegengebracht! In diesem Modell sehen wir auch für Thüringen die Chance, die Menschen wieder zu mehr politischer Teilhabe zu motivieren.“
Clarsen Ratz
Das Vertrauen in die Landes- und Bundesregierung hat deutlich abgenommen. Mehr als die Hälfte der Menschen in Thüringen sind mit der Demokratie, so wie sie aktuell praktiziert wird, ganz und gar nicht mehr zufrieden (Thüringen Monitor 2022). Wie können wir die politischen Fehlentscheidungen der letzten Jahre richten und die Interessen der einfachen Bevölkerung endlich wieder in den Mittelpunkt rücken?
Wir Bürger brauchen dringend mehr Mitspracherecht. Werden in der Politik persönliche Interessen über die Gemeinschaft gestellt oder wird über den Wille des Volkes hinweg entschieden, dann MÜSSEN wir ein Veto einlegen können – ganz nach dem Vorbild des Referendumsrechts der Schweizer Demokratie.
Steffen Teichmann
Zum Wohle der Bürger und der Handlungsfähigkeit unseres Landtags müssen Argumente im Vordergrund stehen. Daher sind wir dafür, das Prinzip der wechselnden Mehrheiten im Thüringer Landtag einzuführen. Wie sollen die Interessen möglichst vieler Bevölkerungsgruppen sonst abgedeckt werden, wenn die Zusammenarbeit zwischen bestimmten Fraktionen von vornherein aufgrund ideologischer Präferenzen abgelehnt wird?
Gesellschaft ist geprägt durch Vielfalt und verschiedene Meinungen. Während Koalitionsverträge ein Korsett darstellen und diese Vielfalt unterdrücken, geben wechselnde Mehrheiten der Vielfalt eine Chance, sich zu entfalten.
Zu unterschiedlichen Sachfragen verschiedene Mehrheiten finden – inhalts- und themenorientiert. So können sich die Politiker auf die Diskussion und Lösung von Sachfragen konzentrieren, anstatt sich primär miteinander zu beschäftigen. Dadurch sorgen wir für eine ausgewogene Sozial-, Wirtschafts- sowie Sicherheitspolitik.
Dr. Ute Bergner
Unser Flyer zum Thema Bürgerdemokratie (PDF)
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