Volksbegehren - Übergabe von 6400 Unterschriften im Landtag
Mit den gültigen Unterschriften von 6400 Unterstützern übergab Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner diesen Dienstag, den 9. August, ihren Antrag zur Zulassung eines Volksbegehrens gerichtet an Landtagspräsidentin Birgit Pommer.
Das Volksbegehren soll Thüringerinnen und Thüringern in Zukunft die Möglichkeit geben, den Landtag auflösen zu können und Neuwahlen zu erreichen. Dabei verfolgt Dr. Ute Bergner gemeinsam mit unserer Partei das Ziel, mehr direkten politischen Einfluss durch die Bürgerinnen und Bürger Thüringens zu schaffen und die Demokratie im Land nachhaltig zu verbessern.
Ansprache und Danksagung von Dr. Ute Bergner
0:00 – Intro und Begrüßung
0:28 – Warum führen wir unser Volksbegehren durch?
3:05 – Unsere Erfahrungen in der Unterschriftensammlung
4:34 – Wie lässt sich das Format Volksbegehren verbessern?
5:26 – Wie geht es nun weiter?
7:47 – Übergabe der Unterschriftsbögen an Herrn Poschmann
Hintergrund:
Der Verein Bürger für Thüringen wurde 2020 im Zuge der Thüringer Regierungskrise nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas L. Kemmerich zum Ministerpräsidenten gegründet – und, weil ständige Macht- und Mehrheitsdebatten die Politikverdrossenheit weiter forciert haben. Die Parteigründung der Bürger für Thüringen erfolgte, um die Stimmen der Bürger in Thüringen auch in die Parlamente tragen zu können und ihnen dort Gehör zu verschaffen. Am 27.06.2022 hat sich die parlamentarische Gruppe Bürger für Thüringen konstituiert und erhielt die parlamentarische Bestätigung im Juli-Plenum des Thüringer Landtags.