Bürger für Thüringen: Saarland-Wahl bestätigt Aufwind kleiner Parteien

Erfurt. Die Partei Bürger für Thüringen schaut mit großem Interesse auf das Wahlergebnis im Saarland, bei dem die sogenannten „sonstigen Parteien“ etwa 10 Prozent und FDP und Grüne nochmals knapp 10% der Stimmen der Wähler auf sich vereinen konnten. „Das ist ein deutliches Zeichen, dass die politische Landschaft in Deutschland deutlich vielfältiger ist, als uns das die bisherigen Zusammensetzungen der Parlamente glauben machen wollen“, sagte Bürger für Thüringen-Parteichef Steffen Teichmann. „Bei einer Wahlbeteiligung von nur 63 % sind damit nur 50,4% der wahlberechtigten Einwohner des Saarlandes im Parlament vertreten. Das heißt im Umkehrschluss, dass das Saarland von 27,4% der Wählerstimmen als absolute Mehrheit durch die SPD (Wahlergebnis 43,5%) regiert wird. Hier entsteht auf Dauer ein echtes Demokratieproblem“ sagt die Thüringer Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner.

Teichmann sieht deshalb den von Bürger für Thüringen eingeschlagenen Weg bestätigt und kündigt an, diesen bis 2024 konsequent weitergehen zu wollen. „Wir stehen für Transparenz im politischen Geschäft und damit genau für das, was die Bürger wollen und bisher vermissen“, sagte Teichmann.

Die Saar-Wahl ist aus Sicht des Parteichefs aber auch ein Signal, ernsthaft über die Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde in den Landesparlamenten zu unterhalten. „Wenn jede fünfte Wählerstimme in der anschließenden Legislatur keinen Wert mehr hat, dann stellt sich die Frage, wie demokratisch dieses System ist“, macht Teichmann deutlich.

In Thüringen wird voraussichtlich erst im Jahr 2024 gewählt, nachdem die rot-rot-grüne Minderheitskoalition ihr Versprechen einer Neuwahl aus Angst vor der AfD nicht eingelöst hat. Linke, SPD und Grüne haben sich damit zum Spielball dieser Partei gemacht. Die Saarland-Wahl zeigt aber auch, dass deutlich mehr dahinterstecken könnte: Immer mehr kleine Parteien gewinnen an Auftrieb. „Insgeheim dürfte Linke, SPD und Grüne genau davor Angst haben“, sagt Teichmann und verspricht den Thüringerinnen und Thüringern: „Sie werden 2024 mindestens die Bürger für Thüringen als Alternative zu allen bisher gekannten Wahlmöglichkeiten in Thüringen haben.“