Um gesellschaftlicher Vielfalt Raum zu geben und die Handlungsfähigkeit des Landtags sicherzustellen, schlagen wir schon lange vor, wechselnde Mehrheiten im Thüringer Landtag einzuführen.
„Zum Wohle der Bürger und der Handlungsfähigkeit unseres Landtags müssen Argumente im Vordergrund stehen. Wie sollen Interessen möglichst vieler Bevölkerungsgruppen abgedeckt werden, wenn die Zusammenarbeit zwischen bestimmten Fraktionen von vornherein abgelehnt wird? Die Lösung sind wechselnde Mehrheiten, welche die inhaltsorientierte Diskussion und Lösung von Sachfragen in den Fokus rücken“, so Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner.
Zu unterschiedlichen Sachfragen verschiedene Mehrheiten finden, ohne sich als Koalition und Opposition voneinander abzugrenzen – dies sieht das Prinzip der wechselnden Mehrheiten vor. Dadurch erweitern sich die Handlungsspielräume sowohl der Parteien als auch der einzelnen Abgeordneten und könnte Thüringen zu einer ausgewogeneren Sozial-, Wirtschafts- sowie Sicherheitspolitik verhelfen.
Bürger für Thüringen – die ökologisch liberale Bürgerrechtspartei
Hintergrund:
Der Verein Bürger für Thüringen wurde 2020 im Zuge der Thüringer Regierungskrise nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas L. Kemmerich zum Ministerpräsidenten gegründet – und, weil ständige Macht- und Mehrheitsdebatten die Politikverdrossenheit weiter forciert haben. Die Parteigründung der Bürger für Thüringen erfolgte, um die Stimmen der Bürger in Thüringen auch in die Parlamente tragen zu können und ihnen dort Gehör zu verschaffen.