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Digitalisierung bedeutet Fortschritt und Moderne. Gleichzeitig ruft sie bei vielen Menschen Angst hervor. Angst vor der Unbeherrschbarkeit, vor der digitalen Vollkontrolle aber auch vor dem digital gesteuerten Menschen. Deshalb wollen wir Bürger für Thüringen Rahmenbedingungen schaffen, die die Digitalisierung menschlicher machen, indem wir bei diesem Prozess die Gesundheit der Menschen in den Mittelpunkt stellen und ihre sozialen Kontakte stärken. Die digitalisierte Lebenswelt soll den Menschen dienen und ihr Leben lebenswerter machen.
Deshalb begrüßen und unterstützen wir das Digitale-Familienleistungen-Gesetz des Bundes. Damit wird es bspw. möglich, dass Eltern in einem Antrag den Namen des Kindes festlegen, die Geburtsurkunde bestellen und Elterngeld beantragen. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass es – auch für Thüringen – weitere gesetzliche Regelungen gibt, die diese Form des elektronischen Datenaustauschs zwischen den Behörden fördern. Die Ummeldung des Wohnortes über ein behördliches Onlineportal wäre ein für alle Thüringerinnen und Thüringer nutzbringender Digitalisierungsprozess, für dessen Umsetzung wir uns einsetzen würden.
Für den elektronischen Datenaustausch zwischen Behörden brauchen wir klare Regeln, die konsequent angewandt und deren Verletzung strafrechtlich verfolgt werden. Außerdem brauchen wir eine digitale Infrastruktur, die vor Missbrauch und Angriffen von außen geschützt ist.
Eine hochmoderne Digitalinfrastruktur ist die Existenzgrundlage für die Wettbewerbsfähigkeit der Thüringer Wirtschaft. Sie gibt die Flexibilität, um Beruf und Familie zu vereinbaren. Sie eröffnet Möglichkeiten zur bedarfsgerechten Etablierung von Homeoffice-Arbeitsplätzen und nimmt damit auch Wohnraumdruck aus Städten wie Jena und Erfurt.
Der Transformationsprozess muss schnell und zügig angeschoben und umgesetzt werden. Die Öffentliche Hand trägt die Verantwortung für den modernen Ausbau der Digitalinfrastruktur bis zur Grundstücksgrenze und deren sicheren Betrieb auf dem jeweiligen Stand der Technik. Wir Bürger für Thüringen fordern, dass alle digitalen Infrastrukturvorhaben vom Thüringer Vergabegesetz ausgenommen werden.
Die Digitalisierung machen wir in Thüringen zur Chefsache. Wir schaffen ein Ministerium für Digitalisierung im Freistaat, das die Qualität, das Zeitmanagement und die Umsetzung beim E-Government verantwortet.
Thüringen braucht ein flächendeckendes Breitbandnetz. Wir werden die Kommunen beim Breitbandausbau so unterstützen, dass die Fördergelder des Bundes vollständig ausgeschöpft werden können. Wir werden Planungsverfahren für die technische und digitale Infrastruktur vereinfachen.
Kompetenzzentren sollen Behörden und Mittelstand bei der Digitalisierung von Arbeitsprozessen unterstützen.
Wir stellen mit Hilfe eines Berechtigungskonzeptes sicher, dass Daten nur denen zugänglich gemacht werden, die eine Genehmigung des Bürgers haben. Behördliche Berechtigungszugänge müssen für den Bürger transparent gemacht werden. Verstöße zur unberechtigten Datennutzung müssen strafrechtlich verfolgt werden.
Die Gesundheit der Menschen ist uns wichtig, deshalb setzen wir uns dafür ein, dass digitale Infrastrukturmaßnahmen die Gesundheit der Menschen nicht schädigen.
Wir werden ein staatliches Datennetz, das sogenannte „Thüringen-Netz“ schaffen. Das Thüringer Landesrechenzentrum entwickeln wir zu einem kommunalen Dienstleister im IT-Bereich, der immer auf dem neuesten Stand der Technik ist.
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